Die Ampelkoalition versucht nun doch, sich dem Sound der rechten Parteien anzupassen, indem sie dafür sorgen, dass schon ein Like einen Ausweisungsgrund darstellen kann. Dabei wird ein Like zu Hasskriminalität umgedeutet.
Das Ganze ist meiner Ansicht nach ein hilfloser Versuch, sich nach rechts zu öffnen und gleichzeitig ein Zeichen zu setzen nach der furchtbaren Messerangriff in Mannheim. Allein: Weder hat der Täter sich durch vergleichbare Likes radikalisiert, noch haben andere, die diese Tat abscheulicherweise abgefeiert haben, irgendeine weitergehende Straftat begangen.
Es geht also eher darum, dass wir als Gesellschaft die Meinung, man könne so einen Angriff gut finden, für so eklig halten, dass wir ihn bestrafen wollen. Selbstverständlich trifft das nur Ausländer, vergleichbares Abfeiern – sagen wir – von rechtsextremen Angriffen bleibt weiterhin ohne Konsequenz.
Die Ampel blinkt also nach rechts. Wem nützt’s? Den Ampelparteien wohl kaum. Die Kriminalität wird es ebenfalls nicht verringern.
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Hinweis: Dieser Beitrag von Philipp Flenker wurde mit freundlicher Genehmigung automatisiert aus seinem Blog übernommen. Das Original finden Sie unter: Links der Mitte. Alle Urheberrechte verbleiben beim Autor des Beitrags.
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